Linker Frühschoppen zur Luftverschmutzung in Köln

Am Sonntag, den 12. März begrüßte ich 22 Gäste zum 17. LINKEN Frühschoppen zum Thema "Feinstaubbelastung und Luftreinhalteplan" in Köln.

Der Hintergrund: Wie in anderen Großstädten hat auch in Köln die Deutsche Umwelthilfe geklagt, da an verschiedenen Messpunkten in der Stadt die Grenzwerte bei Luftschadstoffen wie Stickoxiden deutlich häufiger überschritten werden als nach EU-Recht zulässig. Die Stadt muss also die Gesundheit der Kölner*innen besser schützen und der Bezirksregierung dafür einen Luftreinhalteplan vorlegen, der die Einhaltung der Grenzwerte ermöglicht.

In der Diskussion darüber hatte der Kölner Umweltdezernent Dr. Rau vor gut einer Woche Diesel-Fahrverbote und eine City-Maut ab 2020 gefordert. Nacheinander distanzierten sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP wie auch Oberbürgermeisterin Reker von diesem Vorschlag, der für eine Woche das Aufregerthema in Köln war.

Jenseits des Getöses um diese Schnellschüsse und vorschnellen Denkverbote standen beim Frühschoppen Hintergrundinformationen zu den Ursachen der Probleme auf dem Programm: Gernot Schubert, einer der beiden Sprecher des LINKEN AK Umwelt, machte in seinem Vortrag zur Feinstaubbelastung deutlich, dass neben dem Verkehr auch die Industrie und in Köln besonders das benachbarte Rheinische Braunkohlerevier in bedeutendem Umfang an der Luftverschmutzung beteiligt sind. Peter Singer, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Regionalrat, warnte vor allem davor, bei der Debatte um Handlungsmöglichkeiten in der Kommune die regionalen und globalen Zusammenhänge aus dem Blick zu verlieren.

Im Ergebnis der lebhaften Debatte stand die Erkenntnis, dass vor allem die Angebote und die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs wie auch das Radwegenetz deutlich verbessert werden müssen, um mehr Menschen dazu zu veranlassen, das Auto öfter stehen zu lassen. Im Interesse der Gesundheit der Kölner*innen muss dringend gehandelt werden. Doch sollten bei der Suche nach sozial gerechten und demokratischen Lösungen der Gesundheits- und Verkehrsprobleme auf Überzeugung beruhende freiwillige Veränderungen von Konsumgewohnheiten und Mobilitätsverhalten im Vordergrund stehen.