Dresden 2011: Nazis stoppen - massenhaft und entschlossen

Zum geplanten Aufmarsch der europaweiten Naziszene am 19.Februar in Dresden erklärt die NRW-Landesgruppe (www.dielinke-nrw.de/start/nrw_im_bundestag/) der LINKEN im Bundestag:

"Wir rufen alle dazu auf, an den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 19.Februar in Dresden teilzunehmen und sich den Nazis aktiv entgegen zu stellen. Dem braunen Terror, welcher auch in NRW mit über 2600 neofaschistischen Straftaten einen traurigen Höhepunkt erreicht hat, dürfen wir die Straße nicht überlassen.

Für die Neonazi-Szene haben Massenaufmärsche einen mobilisierenden Charakter. Gerade der Aufmarsch der Nazis in Dresden ist für die europaweite Neonazi-Szene von besonderer Bedeutung. Denn rund um den Jahrestag der Allierten-Luftangriffe auf Dresden wollen die Nazis die Geschehnisse für ihre Zwecke instrumentalisieren und an bestehende Mythen anknüpfen. Wir erteilen jeglicher Relativierung oder Leugnung der Kriegsschuld des Hitler-Faschismus am 2. Weltkrieg eine klare Absage.

Dem Bündnis "Dresden Nazifrei", einem Zusammenschluss von Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugendverbänden und Einzelpersonen ist es im vergangenen Jahr erstmalig gelungen mittels Massenblockaden den Naziaufmarsch zu verhindern. DIE LINKE sowie ihre Jugend- und Studierendenstrukturen beteiligen sich auch in diesem Jahr am Bündnis "Dresden Nazifrei".

Wir erteilen jeglichen Kriminalisierungsversuchen gegen das Bündnis "Dresden Nazifrei" eine klare Absage. Die Dresdner Staatsanwaltschaft plant derzeit gegen die gewählten Landtagsabgeordneten der LINKEN Janine Wissler, Bodo Ramelow, André Hahn und Willi van Ooyen Anklage zu erheben, weil sie sich im Februar 2010 an den erfolgreichen Massenblockaden beteiligt hatten. Dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft stellt aus unserer Sicht den Versuch dar, den legitimen Protest - was Aktionen des zivilen Ungehorsams mit
einschließt - zu kriminalisieren.

Sorgen wir also dieses Jahr wieder dafür, dass die Nazis nicht durch kommen: gemeinsam, kreativ, massenhaft und entschlossen."