Vom 18.-21.06.2012 besuchte ich mit einer 7-köpfigen Delegation der Deutsch-Maltesischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf Einladung des Vorsitzenden der Maltese-German Friendship Group des maltesischen Parlaments die Insel. Die Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe des Bundestages ist eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Freundschaft zwischen beiden Ländern auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu vertiefen.
Das wirklich umfangreiche Arbeitsprogramm umfasste Gespräche mit dem Premierminister, dem Außenminister, dem Sprecher des Parlaments, dem Ausschuss für europapolitische- und außenpolitische Angelegenheiten sowie Gespräche im Innenministerium, dem sich auch ein Besuch in einem offenen Flüchtlingslager anschloss. Zudem hatten wir Gelegenheit, mit dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei und Oppositionsführer im Parlament zu sprechen. Alle Gespräche waren freundlich und offen. Hauptthemen waren die Flüchtlingsproblematik, der Fiskalpakt und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie wirtschaftspolitische Fragen, die Rentenpolitik und die bilateralen Beziehungen. Daneben besuchten wir auch die Betriebe von drei deutschen Firmen in Malta (Hotset, Playmobil und Lufthansa Technik). In Malta gibt es einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, den auch die Unternehmen akzeptieren. Und es gibt eine Mindestrente, eine Höchstrente und eine Rentenversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen. Und mit dem Arbeiten wird in Malta auch im Jahr 2020 mit 65 Jahren Schluss sein. Gut so!
Übrigens: Der sehr straffe Terminplan ließ kaum Zeit, die Schönheit der Insel zu genießen. Dennoch gab es ein kleines Zeitfenster für ein touristisches Programm. Neben einer geführten Tour durch den Großmeisterpalast des Johanniterordens (heute Sitz des Parlaments und Amtssitz des Staatspräsidenten), besuchten wir die St. John’s Co-Cathedral und die Zitadelle in Victoria (auf Gozo). Auch durch das bekannte Azure Window durften wir einen sehr kurzen Blick auf herrlich blaues Wasser werfen. Bei über 30 Grad im Schatten in Anzug und Krawatte war dies alles eher anstrengend. Aber wir waren ja schließlich auch zum Arbeiten dort und nicht zum Vergnügen.
Kurzum: Es war eine erkenntnisreiche Reise in den kleinsten EU-Mitgliedsstaat!
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