Öffentliche Anhörung zu Hartz IV und Sanktionen im Bundestag und Austausch

1. Öffentliche Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags

Anhörung zum SGB II

Montag, 29. Juni 2015, 14.00 Uhr,
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900

Bitte dazu die Hinweise zur Anmeldung beim Ausschusssekretariat etc. unten beachten!!

Debattiert werden:

BT-Drs. 18/1963, Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen – Sanktionsmoratorium jetzt, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN

BT-Drs. 18/1115, Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen, DIE LINKE

BT-Drs. 18/3549, Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV, DIE LINKE

2. Nach der öffentlichen Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales (ca. 1 Stunde) lädt die Fraktion DIE LINKE, Arbeitskreis Soziales, Gesundheit und Rente, die bei der öffentlichen Anhörung anwesenden Zuhörer/innen zu einem Austausch mit Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, MdB, arbeitsmarkpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Leiterin des Arbeitskreises Soziales, Gesundheit und Rente, Matthias W. Birkwald, MdB, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Inge Hannemann, MdHB, „Hartz-IV-Rebellin“, und Michael David, Diakonie Deutschland ein.

Montag, 29. Juni 2015, ca. 15 Uhr (bis ca. 16.30 Uhr)

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600

Eine gesonderte Anmeldung ist nicht nötig. Eine Teilnahme ist nur für die möglich, die sich über den Ausschuss für die o. g. öffentliche Anhörung angemeldet haben! Reisekostenerstattungen sind nicht möglich.

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Hinweise zur o. g. öffentlichen Anhörung des Ausschusses Arbeit und Soziales:

Unmittelbar vor dem jeweiligen Termin der Anhörung finden Sie an dieser Stelle die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen zu den Anhörungen. Sollten von den Fraktionen ergänzende Anträge zu den Anhörungen vorgelegt werden, finden Sie diese ebenfalls hier:http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a11/anhoerungen/anhoerungen/214614

Zu den öffentlichen Anhörungen des Ausschusses sind Zuhörer/innen gern willkommen. Bitte beachten Sie jedoch, dass Besucher/innen kein Rede- und Fragerecht haben. Um einen reibungslosen Einlass an den Eingängen zu gewährleisten, melden Sie sich bitte unter Angabe von:

• Datum und Thema der Anhörung,

• Vor- und Zuname,

• ​Geburtsdatum

Korrektur bzgl. der Anmeldemodalitäten zum Austausch nach der öffentlichen Anhörung im Bundestag am 29.06.2015 zum Thema Hartz IV und Sanktionen

Nach Information des für die öffentliche Anhörung am 29.06.2015 zuständigen Sekretariats des Ausschusses für Arbeit und Soziales muss sich für die Teilnahme an der öffentlichen Anhörung und für die Teilnahme am Austausch mit Katja Kipping, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Inge Hannemann und Michael David jeweils gesondert angemeldet werden:

Für die Teilnahme an der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales um 14 Uhr per E-Mail bei arbeitundsoziales@bundestag.de,

für die Teilnahme am anschließenden Austausch gegen 15 Uhr, organisiert vom Arbeitskreis Soziales, Gesundheit und Rente der Fraktion DIE LINKE, mit o. g. Abgeordneten und Gästen bei Margot Krüger über margot.krueger@linksfraktion.de.

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Um behinderten Zuhörer/innen die Teilnahme an den öffentlichen Anhörungen zu ermöglichen, bittet das Ausschusssekretariat Arbeit und Soziales bei der Anmeldung um Hinweise zu behinderungskompensierenden technischen Hilfsmitteln, die unsererseits zur Verfügung gestellt werden müssen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass vom Ausschusssekretariat keine Bestätigungsmail für Ihre Anmeldung versandt wird. Interessenten, die auf Grund der begrenzten Platzzahl keinen Platz mehr im Anhörungssaal erhalten, werden per E-Mail vom Ausschusssekretariat informiert. Die Anhörungen können Sie auch in der Mediathek auf der Internetseite des Deutschen Bundestages verfolgen.