Den Strukturwandel im Sinne der Beschäftigten gestalten

An meinem ersten Feierabendtalk „Zwesche Salzjebäck in Bier“ nach der Sommerpause 2024, haben zwei Dutzend Interessierte aus meinem Wahlkreis und dem Rhein-Erft-Kreis teilgenommen. Von Manfred Maresch, dem Leiter des DGB-Revierwendebüros, hörten sie Näheres zum Strukturwandel angesichts des beschlossenen Endes des Braunkohletagebaues im Rheinischen Revier. Maresch, der selbst in jungen Jahren Untertage in der Braunkohle gearbeitet hat, trug dazu die gewerkschaftliche Position vor, die durch langjährige Erfahrungen und Auseinandersetzungen geformt ist.

Der Kollege beschrieb es als die größte Herausforderung seiner gewerkschaftlichen Arbeit, soziale Härten abzufedern und den Strukturwandel mit dem Ziel des Erhalts und der Schaffung neuer, tarifgebundener und mitbestimmter Arbeitsplätze zu gestalten.

Die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat ohne  belastbare Forschungsergebnisse sowie ohne Sozial- und Strukturplan beschlossen, den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 vorzuziehen. Bei den öffentlichen Diskussionen rund um Lützerath wurde jedoch die wichtigste Frage ausgeblendet: Was passiert mit den arbeitenden Menschen und kann die Energiewende überhaupt so zeitnah gelingen? Die Gewerkschaften sahen zwar diese Entscheidung als richtungsweisend an, um den Klimaschutz voranzutreiben.

Klar sei aber auch:

Der Braunkohleausstieg ist kein Selbstläufer, den man einfach geschehen lassen kann. Dieser Wandel bedarf aktiver und zeitnaher Gestaltung, um ökologische und sozioökonomische Brüche zu vermeiden. Wie auch DIE LINKE stetig argumentiert, würde der Strukturwandel nur dann ein Erfolg werden können, wenn die Klimafrage mit der sozialen Frage gleichermaßen im Fokus stünden.

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft, Hans Decruppe, brachte sich aktiv in die Debatte ein. Die dortige LINKE hatte in meinem Betreuungswahlkreis als allererste bereits 2012 die zuständige Gewerkschaft IG BCE und Umweltverbände zum Austausch an einen Tisch zusammen gebracht.

Um die Transformation zu meistern, sind vorhandene Hürden konsequent auszuräumen und Erneuerbare Energien zügig auszubauen. Das Land Nordrhein-Westfalen müsse mit der Einbeziehung von EU-Strukturförderung und Bundesmitteln seiner Verantwortung gerecht werden und einen Prozess entwickeln, indem Arbeitsplätze, Kaufkraft und Standortfaktoren für die Region gesichert und vorangetrieben werden, forderte Decruppe.

Zuversicht kam auf, als er von der Investitionsentscheidung von drei Milliarden Euro durch Microsoft im Rheinischen Revier berichtete, welche sogar ohne Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz auskomme.

Denn mit der Ansiedlung der sogenannten Hyperscaler, Quanta Computer Inc. im Brainergy Park würden nicht nur tausende neuer Arbeitsplätze, sondern auch für das Rheinische Revier eine Grundlage geschaffen, durch Digitalisierung und KI zu profitieren. Wir LINKEN bleiben gespannt und beobachten engagiert weiter.

Und Manfred Maresch danke ich ganz besonders herzlich für seinen ausgesprochen informativen Input und seine Antworten und Fakten.