Solidaritätserklärung der Mitglieder der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Inge Hannemann. Am Montag, dem 22. April 2013 wurde die Fallmanagerin des Hamburger Jobcenters, Inge Hannemann, bis auf Weiteres von ihrer Arbeit freigestellt. Hintergrund sind die kritischen Äußerungen Hannemanns – u ...

Pünktlich um 11.00 Uhr begrüßte die Kreisvorsitzende des KV-Wuppertal, Susanne Herhaus, die anwesenden Delegierten des Landesrats. Nach Abhandlung der Formalien ging es zur Diskussion über den Finanzplan des Landesvorstands. Nach eingehender, intensiver Beratung wurde dieser mit großer Mehrheit verabschiedet ...

Auf Einladung des DGB-Kreisfrauenausschusses und des Bezirksfrauenrats ver.di Köln diskutierten am 08. April 2013 im DGB-Haus in Köln die Bundestagskandidatinnen und –kandidatinnen: Matthias W. Birkwald, MdB, (DIE LINKE.) Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) Volker Görzel, MdR, (FDP) Prof ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Am Samstag, 02. Februar 2013, wurde in Essen der Leitantrag zum Bundestagswahlkampf von den gut 200 Delegierten aus den Kreisverbänden der LINKEN NRW beschlossen und es wurden die ersten neun Listenplätze gewählt. Nach einer flammenden Rede wurde unsere Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht mit über 93 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz eins der Landesliste gewählt ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

„Anlässlich der in den vergangenen Wochen angekündigten Strompreiserhöhungen, von denen auch die Bürgerinnen und Bürger in Köln und im Rhein-Erft-Kreisbetroffen sind, fordert DIE LINKE einen sofortigen Stopp der Preiserhöhungen“ erklärt der Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald ...

Noch immer erleiden 40 % aller Frauen in der Bundesrepublik sexuelle und körperliche Gewalt. Nach einer Hochrechnung der Bewohnerinnen­statistik der Frauenhauskoordinierung von 2010 (FHK 2011) finden jährlich etwa 15.000 bis 17.000 Frauen mit ihren Kindern (also etwa 30.000 bis 34.000 Personen) in Frauenhäusern und Zufluchtswoh­nungen Schutz und Unterstützung ...

Die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsabgeordneten aus NRW und DIE LINKE. NRW unterstützen die Forderungen des Bündnisses „umFAIRteilen – Reichtum besteuern!“ und erklären gemeinsam: „Die reichsten 10 Prozent in Deutschland besitzen zwei Drittel des Vermögens. Die Hälfte der Bevölkerung hingegen hat nahezu nichts oder Schulden ...

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärt die Landesgruppe NRW der LINKEN: „DIE LINKE und die anderen Kläger haben heute einen Teilerfolg erzielt. Das Urteil stärkt die Rechte des Parlaments und zeigt der Bundesregierung einige Schranken auf: Der Haftungsrahmen des ESM ist völkerrechtlich zu begrenzen und nur nach Parlamentsbeschluss zu erhöhen ...

Zum 29.9. ruft das Bündnis "UmFAIRteilen - Reichtum besteuern!" zum bundesweiten Aktionstag auf. In Berlin, Bochum, Hamburg, Frankfurt/Main, Köln und an vielen anderen Orten werden viele Menschen auf die Straßen gehen, die sagen: Genug an der falschen Stelle gespart! Die Vermögenden müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden - mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Flüchtlinge in Deutschland leben unter unmenschlichen Bedingungen. Untergebracht in Lagern, von der "normalen" Welt abgeschottet und ausgegrenzt werden sie mit der rassistischen deutschen Realität konfrontiert: Residenzpflicht, Dublin-II-Rückschiebungen, (Sammel)Abschiebungen u.a. von Frontex, Botschaftsanhörungen, um nur einige Elemente des institutionellen Rassismus zu nennen ...

Auf dem Landesparteitag in Münster wurde mit großer Mehrheit der Leitantrag des alten Vorstandes mit den eingebrachten Änderungen angenommen. Eine neuer Parteivorstand wurde gewählt, der den Arbeitsauftrag zum intensiven Parteiaufbau erhielt. Ich gratuliere dem neuen Vorstand und wünsche ihm viel Glück bei der Neuausrichtung der Landespartei ...

Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...

Am Freitag, dem 11. Mai 2012 fand auf dem Kölner Heumarkt die gelungene LINKE Abschlussveranstaltung zur Landtagswahl in NRW statt. Vor gut 500 interessierten Besucherinnen und Besuchern moderierte ich gemeinsam mit Katharina Sass die Veranstaltung mit den Direktkandidat_innen Uschi Röhrig, Özlem Alev Demirel, Carolin Butterwegge, Berthold Bronisz, Michael Weisenstein und Hans Peter Fischer ...

Am Sonntag, den 06.05.2012 ging es endlich los. Nach einjähriger Planung fuhren Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen mit dem ICE nach Berlin. Für viele war es der erste Besuch in der Bundeshauptstadt und alle waren gespannt, was an Eindrücken auf sie zukommt. Am Montag, den 07.05.2012 war frühes Aufstehen angesagt ...