100% sozial
Matthias W. Birkwald

Archiv meiner Arbeit im Bundestag 2009-2025

Von 2009-2025 war ich der jeweils einzige Kölner Abgeordnete der Linken im Deutschen Bundestag. In dieser Zeit habe vor allem dafür gekämpft und gestritten, dass die gesetzliche Rente den einmal erreichten Lebensstandard im Alter wieder sichern und dass sie endlich auch vor Armut schützen möge. Darum habe ich mich dafür engagiert, dass das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent vor Steuern angehoben und Rentenkürzungen, wie zum Beispiel die Rente erst ab 67, wieder abgeschafft werden mögen.
Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, muss eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente in Höhe von derzeit 1400 Euro netto (Stand 2025) zuzüglich der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge und in besonders teuren Städten gegebenenfalls ein reformiertes Wohngeld eingeführt werden. In der Alterssicherung gilt das Prinzip gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente. Darum war mir ein jeweils angemessener, gesetzlicher Mindestlohn immer wichtig und darum unterstütze ich alle Forderungen, den Mindestlohn im Jahr 2025 auf 15 € und im Jahr 2026 auf um die 16 € anzuheben. Dafür stand ich als Bundestagsabgeordneter und linker Renten- und Alterssicherungspolitiker und ich wünsche mir, dass Die Linke, die Gewerkschaften und die Sozialverbände diesen Weg weiter verfolgen, bzw. ihn einschlagen mögen. Diese Webseite wird mit dem Ende meines Mandats als Mitglied des Deutschen Bundestages ab dem 25. März 2025 nicht mehr aktualisiert werden.
Sie kann aber sehr gerne als Archiv für linke Renten-, Alterssicherungs- und Sozialpolitik genutzt werden.