Nachfolgend dokumentieren wir das Statement von Matthias W. Birkwald zum Welttag der genitalen Selbstbestimmung 2020: In diesem Jahr jährt sich die Verkündung des „Kölner Urteils“ des Landgerichts Köln zum achten Mal. Dieses hatte 2012 auch Jungen das Recht auf genitale Selbstbestimmung zugesprochen, ...

Mein für den 30. März 2020 geplanter nächster Feierabendtalk zum Thema "Sozial-Ökologischer Umbau der Automobilindustrie und LINKE Industriepolitik" kann wegen der allgemeinen Vorsichtsmaßnahmen zur Corona-Pandemie leider nicht stattfinden. Der Feierabendtalk mit meinen Gästen Hans Lawitzke, Sekretär des Europäischen Betriebsrates der Ford AG, und  Christan Leye, Landessprecher DIE LINKE ...

Jörg Detjen, Fraktionssprecher DIE LINKE im Rat der Stadt Köln: „Zwischen dem terroristischen Netzwerk „Gruppe Werner S“ und rechtsextremen Gruppen in NRW, darunter auch Begleitschutzgruppen in Köln und Düsseldorf, bestehen enge Verbindungen. Ich fordere das NRW-Innenministerium auf, diese Gruppen auszuheben, zu verbieten und anzuklagen ...

Liebe Freundinnen und Freunde des Kölner Flüchtlingsrates, der Seebrücke in Köln und der Initiative „Köln zeigt Haltung“, als LINKER Bundestagsabgeordneter und als Kölner übermittle ich Ihnen und Euch meine solidarischen Grüße aus Strasbourg, wo ich seit gestern an der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung  teilnehme ...

Zum runden rheinischen Jubiläum, dem elften LINKEN Feierabendtalk, konnte ich mich über einen Rekordbesuch freuen: Vor knapp 50 Gästen konnte ich mit Amira Mohamed Ali, der im November 2019 neu gewählten Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, den bislang ranghöchsten Gast beim LINKEN Feierabendtalk in meinem bis auf den letzten Platz besetzten Wahlkreisbüro begrüßen.

Bei spürbarer Kälte unterstützte ich am Dienstag, dem 21. Januar, von 19 bis 21 Uhr den Verein „Care for Cologne“ bei seiner regelmäßigen Hilfsaktion für Kölner Obdachlose auf dem Breslauer Platz gegenüber dem Hauptbahnhof in der Nähe des Kölner Domes. Gut 100 obdachlose Kölnerinnen und Kölner freuten sich über eine wärmende Tomatensuppe mit Reis oder einen kräftigen vitaminreichen Borschtsch ...

Bei 43 Milliarden Euro liegt der Rüstungshaushalt 2019 - und er soll jährlich weiter wachsen, um das Zwei-Prozent-Ziel der NAT0 zu erreichen. Das wären bis zu 30 Milliarden Euro mehr – und dieses Geld fehlt für den Klimaschutz. Damit könnte z.B. der öffentliche Nahverkehr für alle Menschen fahrscheinlos gemacht und ausgebaut werden ...

Ein öffentlicher Brief des ausscheidenden Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Andreas Voßkuhle mit der Bitte um Entschuldigung wäre das Mindeste, was die Opfer der Kommunistenverfolgung in der Adenauerzeit an gesamtgesellschaftlicher Anerkennung verdient hätten. Für diese Forderung aus meinem Schlusswort erhielt ich viel Applaus von den Teilnehmenden der gut besuchten Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung im Bürgerzentrum Köln-Deutz ...

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war ...

Neun der elf Kölner Bundestagsabgeordneten haben parteiübergreifend ihre Ablehnung des Krieges der Türkei in Nord-Syrien namentlich auf einem Transparent zum Ausdruck gebracht. Das Transparent wurde auf der heutigen Demonstration gegen den Einmarsch der Türkei in Nord-Syrien gezeigt.  Das Transparent der demokratischen Kölner MdB heißt schlicht „Kölner Bundestagsabgeordnete gegen den Krieg!“ Es wurde von Matthias W ...

Rojava verteidigen bedeutet auch, die Welt von morgen zu retten. Erdogans Angriff ist ein Angriff auf uns alle. Wir fordern: • Stopp des Angriffskriegs der Türkei in Nordsyrien. • Stopp der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. • Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei • Eine friedliche Lösung des Krieges in Syrien mit Beteiligung der kurdischen Akteure und Autonomie Nord-Syriens ...

Mit ihrem 'Aufstand der Unsichtbaren' fordern die Reinigungskräfte ein Weihnachtsgeld als Anerkennung für ihre harte Arbeit  und wehren sich dagegen, dass ihnen die Arbeitgeber längere Arbeitszeiten und eine Kürzung der Überstundenzuschläge zumuten wollen. Unsere Solidaritätsadresse lautet: Sauberkeit hat Ihren Preis, denn Eure Arbeit ist mehr wert! Liebe Kolleg*innen der IG BAU in Köln, zu Eurem heutigen Warnstreik im Gebäudereinigerhandwerk erklären wir, Matthias W ...

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages gastiert auf meine Einladung vom 23. September - 27. September im Berufskolleg an der Lindenstraße in Köln. Auf einundzwanzig Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme ...

Bremen- erste LINKE Regierungsbeteiligung in einem alten Bundesland Eine spannende Diskussion mit knapp 33 Gästen und einer ebenso kompetenten wie klug abwägenden Gastreferentin Cornelia Barth, Landessprecherin der LINKEN in Bremen, moderierte ich gestern Abend in meinem Wahlkreisbüro. Gleichzeitig mit der Europawahl wurde in Bremen am 27 ...

Als Kölner Bundestagsabgeordneter der LINKEN fordere ich gemeinsam mit den Beschäftigten, ihrem Betriebsrat und ihrer Gewerkschaft ver.di: Das Kölner Modell muss erhalten bleiben, nach dem die Bodenverkehrsdienste auch nach den Liberalisierungsvorgaben der EU integraler und tarifgebundener Bestandteil der Flughafen GmbH bleiben ...

Wir LINKEN gratulieren Frau Dr. Ursula von der Leyen zur Wahl als neue EU-Kommissionspräsidentin. Von Beginn an fanden wir es befremdlich, dass Frau Dr. Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden sollte. Schließlich stand sie bei der Europawahl nicht zur Wahl und hat im Europawahlkampf keine Rolle gespielt ...

Zu einem intensiven und konstruktiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch begrüßte ich am Mittwoch, dem 10.07.2019, die  Senior*innenvertretung des Kölner Stadtbezirks Innenstadt in meinem Wahlkreisbüro. Altersarmut, Rentenbesteuerung und die hohen Kosten für Pflegeheimplätze waren die Schwerpunkte des Gesprächs ...

Sozial-ökologischen Umbau von LINKS gestalten! Seit den Schülerprotesten der "Fridays for Future" ist der Kampf gegen den Klimawandel zu einem zentralen Thema der gesellschaftlichen Auseinandersetzung geworden. Soll der Klimawandel noch aufgehalten werden, sind ein schneller Kohleausstieg und weitere tiefgreifende Veränderungen unserer Lebens- und Produktionsweise nötig ...

Prekäre Bedingungen in der Psychotherapeut*innenausbildung sofort beenden! Franziska Hiel von der Universitär Bonn informierte mich heute in meinem Wahlkreisbüro über die Kernforderungen der Studierenden zur von der Bundesregierung geplanten  Reform der Psychotherapeut*innenausbildung. Psychotherapeut*innen ...

Mit meinem Ortsverband DIE LINKE. Köln Innenstadt/Rodenkirchen demonstrierte ich am Freitag, dem 26. April an der Baulücke am Kartäuserwall 14 gegen Wohnungsnot und Spekulation in der Kölner Südstadt: "In Artikel 14 des Grundgesetzes steht ,Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen ...